Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von mock´s design
§ 1 Geltung der Bedingungen

(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma mock´s design erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

(2) Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen oder Vorbehalte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung der Firma mock´s design. Gleiches gilt für die Abweichung von dieser Schriftformklausel.

§ 2 Angebot, Vertragsschluss und Mitwirkung

(1) Die Angebote der Firma mock´s design sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen, sämtliche Bestellungen und nachträgliche Änderungserklärungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Firma mock´s design .

(2) Zeichnungen Abbildungen, Maße oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

(3) Der Besteller versorgt die Firma mock´s design unverzüglich mit allen Informationen und Unterlagen, die zur Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er hat, soweit erforderlich, die Zustimmung Dritter beizubringen. Der Besteller sichert zu, dass er berechtigt ist, die von ihm an die Firma mock´s design gelieferten personenbezogenen Daten Dritter im Sinne des Datenschutzgesetzes von der Firma mock´s design speichern und verarbeiten zu lassen.

§ 3 Zahlung

(1) Soweit sich aus dem Vertrags nichts anderes ergibt, ist die vereinbarte Vergütung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Sofern nichts anderes vereinbart, ist die Vergütung zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer und anfallender Verpackungs- und Versandkosten zu verstehen. Mit Fristüberschreitung befindet der Auftraggeber sich im Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.

(2) Ist für eine Leistung der Firma mock´s design keine Vergütung bestimmt, so gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preislisten der Firma mock´s design.

(3) Die Firma mock´s design behält sich das Recht vor, die zunächst vereinbarten Preise bei eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen, Frachtkoste n steigerungen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen.

(4) Die Fira mock´s design ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Auftraggebers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Auftraggeber über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die Firma mock´s design berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

(5) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Firma mock´s design über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.

(6) Gerät der Auftraggeber in Verzug, so ist die Firma mock´s design berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 8 Prozent über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank als pauschalen Schadenersatz zu verlangen. Wenn der Firma mock´s design ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, so kann sie diesen geltend machen.

(7) Wenn der Firma mock´s design Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen - insbesondere wenn der Auftraggeber seine Zahlungen einstellt -, so ist die Firma mock´s design berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Die Firma mock´s design ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen.

(8) Der Autraggeber ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder von der Firma mock´s design anerkannt sind.

(9) Erfüllungsort ist Berlin.

§ 4 Liefer- und Leistungszeit

(1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

(2) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Firma mock´s design die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat die Firma mock´s design auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.

(3) Wenn die Behinderung länger als 3 Monate dauert, ist der Auftraggeber nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird die Firma mock´s design von ihrer Verpflichtung frei, so kann der Auftraggeber hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten.

(4) Sofern die Firma mock´s design die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, hat der Auftraggeber Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 Prozent für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5 Prozent des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest grober Fahrlässigkeit der Firma mock´s design.

(5) Die Firma mock´s design ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

(6) Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen der Firma mock´s design setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Auftraggebers voraus.

(7) Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug, so ist die Firma mock´s design berechtigt, Ersatz des ihr entstandenen Schadens zu verlangen. Mit dem Eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Auftraggeber über.

§ 5 Gewährleistung

(1) Der Auftraggeber muss der Firma mock´s design Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind der Firma mock´s design unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Wird die Frist versäumt, so gilt die Leistung in Ansehung dieser Mängel als genehmigt.

(2) Ist keine förmliche Abgabe vereinbart oder kommt die Abnahme aufgrund eines vom Auftraggeber zu vertretenden Umstandes nicht zustande, gilt die vertragliche Leistung mit der Nutzung des Leistungsgegenstandes als abgenommen.

(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit dem Lieferdatum.

(4) Im Falle der Mängelmitteilung des Auftraggebers ist die Firma mock´s design zunächst zur zweimaligen Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

(5) Gewährleistungsansprüche gegen die Firma mock´s design stehen nur dem unmittelbaren Auftraggeber zu und sind nicht abtretbar.

§ 6 Urheber- und Nutzungsrechte

(1) Das Urheberrecht eines Werks bleibt bei dem, der es geschaffen hat. Übertragen werden können nur die Nutzungsrechte. Dazu räumt die Firma mock´s design als Urheber oder Inhaber der Rechte dem Auftraggeber die ausschließlichen und zeitlich unbefristeten Verwertungs-oder Nutzungsrechte ein. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte der Firma mock´s design an Dritte bedarf deren Einwilligung.

(2) Dem Besteller wird mit dem Vertrag nicht das Recht eingeräumt, den Namen oder Marken der Firma mock´s design oder Dritter zu benutzen.

(3) Ohne Zustimmung der Firma mock´s design dürfen seine Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen des Werkes ist unzulässig.

(4) Die Werke der Firma mock´s design dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber mit der Zahlung des Honorars.

(5) Wiederholungsnutzungen (Nachauflage) oder Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Produkt) sind honorarpflichtig. Sie bedürfen der Einwilligung der Firma mock´s design.

(6) Über den Umfang der Nutzung steht der Firma mock´s design ein Auskunftsanspruch zu.

(7) Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt oder im Falle der Abrechnung auf Provisionsbasis noch nicht veröffentlicht worden sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei der Firma mock´s design. Im Fall des Zahlungsverzuges des Auftraggebers erlöschen die Verwertungs- und Nutzungsrechte .

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) An den Arbeiten der Firma mock´s design werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, ein Eigentumsrecht wird nicht übertragen. Die Originale sind nach angemessener Frist unbeschädigt an die Firma mock´s design zurückzugeben, sofern nicht ausdrücklich eine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde. Zusendung und Rücksendung der Arbeiten erfolgen auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

(2) Sollte der Übergang des Eigentums vereinbart worden sein, werden der Firma mock´s design aus jedem Rechtsgeschäft gegen den Auftraggeber bis zur Erfüllung aller Forderungen - einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent - die folgenden Sicherheiten gewährt, die sie auf Verlangen nach ihrer Wahl freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20 Prozent übersteigt.

a) Die Ware bleibt Eigentum der Firma mock´s design. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für die Firma mock´s design als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für sie. Erlischt das (Mit-)Eigentum der Firma mock´s design durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Auftraggebers an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf die Firma mock´s design übergeht. Der Auftraggeber verwahrt das (Mit-)Eigentum der Firma mock´s design unentgeltlich. Ware, an welcher der Firma mock´s design (Mit-)Eigentum zusteht, wird im folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.

(b) Der Auftraggeber ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen -einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent - tritt der Auftraggeber bereits jetzt sicherheitshalber in vollem Umfang an die Firma mock´s design ab. Die Firma mock´s design ermächtigt den Auftraggeber widerruflich, die an die Firma mock´s design abgetretenen Forderungen für deren Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

(c) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Auftraggeber auf das Eigentum der Firma mock´s design hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit die Firma mock´s design ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der Firma mock´s design die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Auftraggeber.

(d) Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers - insbesondere Zahlungsverzug - ist die Firma mock´s design berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Auftraggebers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch die Firma mock´s design liegt kein Rücktritt vom Vertrage.

§ 8 Geheimhaltung

(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, die von der Firma mock´s design für geheimhaltungsbedürftig erklärten Informationen technischer oder geschäftlicher Art während der Dauer und auch nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses Dritten nicht zugänglich zu machen, solange diese Informationen nicht bereits auf andere Weise allgemein bekannt geworden sind oder die Firma mock´s design auf die vertrauliche Behandlung dieser Informationen verzichtet hat.

(2) Für die Rechtmäßigkeit der Benutzung der Unterlagen, welche der Auftraggeber der Firma mock´s design zur Verfügung stellt, haftet nur der Auftraggeber. Die Firma mock´s design ist nicht verpflichtet, die Rechtmäßigkeit der Benutzung zu überprüfen. Sollte die Firma mock´s design aufgrund der Benutzung der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Unterlagen von einem Dritten auf Unterlassung oder auf Schadenersatz in Anspruch genommen werden, so stellt der Auftraggeber die Firma mock´s design von allen Ansprüchen frei.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Die Firma mock´s design, sowie deren Erfüllung- und Verrichtungsgehilfen, haften –gleich aus welchem Rechtsgrund- nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, bei anfänglichem Unvermögen sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die das Erreichen des Vertragszwecks gefährden.

(2) Sofern eine Haftung nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht, ist sie auf den vertragstypischen, vernünftigerweise bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schadensumfang begrenzt. Dieser übersteigt in keinem Fall die Höhe der Vergütung ohne Umsatzsteuer. Im Fall der Haftung außerhalb von grober Fahrlässigkeit und Vorsatz haftet die Firma mock´s design nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder ausgebliebene Einsparungen.

(3) Für die Wiederherstellung von Daten haftet die Firma mock´s design nur, wenn der Auftraggeber durch entsprechende Vorsorgemaßnahmen, insbesondere die tägliche Anfertigung von Sicherungskopien aller Daten sichergestellt hat, dass diese Daten aus maschinenlesbarem Datenmaterial mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

(4) Der Auftraggeber übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit seiner Arbeiten wird von der Firma mock´s design nicht übernommen. Gleiches gilt für deren Schutzfähigkeit.

(5) Soweit die Werbeagentur auf Veranlassung des Auftraggebers Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet er nicht für die Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer.

(6) Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber. Delegiert der Auftraggeber im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an die Firma mock´s design, stellt er die Firma mock´s design von der Haftung frei.

(7) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und durch Zusicherung von Eigenschaften, deren Zusicherung gerade bezweckt, den Auftraggeber gegen die eingetretenen Schäden abzusichern, bleibt unberührt.

§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Teilnichtigkeit

(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Firma mock´s design und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Berlin.

(3) Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch diejenige zulässige Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am weitgehendsten nahe kommt.

Stand: August 2011